Modernisierung des Bundeswaldgesetzes: was hat sich geändert?

Der Deutsche Bundestag hat am 17. Juni 2010 das zweite Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes beschlossen (Drucksache Bundesrat 351/10). Damit wurde das aus dem Jahre 1975 stammende Gesetz modernisiert und an die aktuellen Bedingungen angepasst.

Ziel der Änderungen war es, die Rahmenbedingungen für die Forstwirtschaft und das Waldmonitoring zu verbessern und Bürokratie abzubauen. An der Grundausrichtung des breit akzeptierten und bewährten Gesetzes sollte nichts geändert werden.

Mit dem Gesetzentwurf

  • werden Kurzumtriebsplantagen und Agroforstflächen aus dem Waldbegriff ausgeschlossen,
  • wird klargestellt, dass die Benutzung des Waldes insbesondere hinsichtlich der waldtypischen Gefahren auf eigene Gefahr erfolgt (Grenze der “Verkehrssicherungspflicht” des Waldbesitzers),
  • wird die Definition des Staatswaldes angepasst, um die organisatorischen und rechtlichen Entwicklungen der Forstverwaltungen des Bundes und der Länder nachzuvollziehen,
  • wird den forstwirtschaftlichen Vereinigungen der Verkauf des Holzes ihrer Mitglieder ermöglicht,
  • werden die Vorschriften über Waldinventuren an die Erfordernisse eines modernen Waldmonitorings, z.B. hinsichtlich der Klimaberichterstattung, angepasst,
  • wird festgelegt, dass die Belange der Denkmalpflege bei der Bewirtschaftung angemessen zu berücksichtigen sind.

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